{"id":2026,"date":"2017-11-02T06:00:00","date_gmt":"2017-11-02T05:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/dev.packaging-journal.de\/neues-verpackungsgesetz-wirft-schatten-voraus\/"},"modified":"2018-06-26T09:15:52","modified_gmt":"2018-06-26T07:15:52","slug":"new-packaging-law-casts-shadows-ahead","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/packaging-journal.de\/en\/neues-verpackungsgesetz-wirft-schatten-voraus\/","title":{"rendered":"Adapt processes in good time: New packaging law casts its shadow ahead"},"content":{"rendered":"

Beim Verpackungsrecycling steht ein Jahr des \u00dcbergangs bevor. Noch gilt die \u00fcber 20 Jahre alte Verpackungsverordnung. Am 1. Januar 2019 wird sie durch das neue Verpackungsgesetz ersetzt. Trotzdem werden Hersteller und Vertreiber von Verpackungen bereits im kommenden Jahr mit der neuen \u201eStiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister\u201c in Kontakt kommen.<\/p>\n

Ab dem \u00fcbern\u00e4chsten Jahr wird die in Osnabr\u00fcck ans\u00e4ssige \u201eZentrale Stelle Verpackungsregister<\/strong>\u201c alleiniger Ansprechpartner aller Unternehmen, die zur Meldung von Art und Menge der in Verkehr gebrachten Verpackungen verpflichtet sind. Sie soll als beliehene Bundesbeh\u00f6rde f\u00fcr mehr Transparenz beim Verpackungsrecycling<\/strong> sorgen. Unter anderem kontrolliert sie die durch Verpackungsproduzenten und Duale Systeme bislang an die Industrie- und Handelskammern \u00fcbermittelten \u201eVollst\u00e4ndigkeitserkl\u00e4rungen<\/strong>\u201c und die Mengenangaben der Verpackungen. Au\u00dferdem berechnet sie die Marktanteile der Dualen Systeme. Ziel ist die gerechte Kostenverteilung<\/strong> f\u00fcr nachweislich erbrachte Entsorgungsleistungen. Gef\u00fchrt wird au\u00dferdem ein Register aller Produktverantwortlichen aus Industrie- und Handel.<\/p>\n

In der zweiten H\u00e4lfte des kommenden Jahres entstehen im Internetangebot des Verpackungsregisters eine Registrierungsplattform<\/strong> und ein Portal f\u00fcr die Mengenmeldungen<\/strong>. Alle Unternehmen haben somit ausreichend Vorlaufzeit, um ihre Meldeprozesse anzupassen. N\u00e4chstes Jahr m\u00fcssen sie ihre Berichte inhaltlich noch gem\u00e4\u00df der Verpackungsverordnung gestalten. Gemeldet werden die Daten hingegen bereits nach den Vorschriften des Verpackungsgesetzes. Ab 2019 \u00fcbernimmt die Zentrale Stelle Verpackungsregister dann alle Register- und Meldedaten \u2013 auch die von 2018.<\/p>

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Recyclingquoten sollen stark steigen<\/h2>\n

Mit der Zentralisierung der Kompetenzen zum Verpackungsrecycling soll mehr Transparenz geschaffen werden. Unter anderem sollen Gesetzgeber, Unternehmen und Verbraucher leichter erkennen k\u00f6nnen, ob die vom Verpackungsgesetz<\/strong> definierten Recyclingquoten<\/strong> f\u00fcr die einzelnen Wertstoffgruppen erreicht worden sind. Der Anteil recycelter Wertstoffe soll bis 2022 in zwei Stufen deutlich steigen. F\u00fcr alle Wertstoffe au\u00dfer Kunststoff sind Quoten von 90 Prozent vorgesehen. Kunststoff soll hingegen seine Quote von derzeit 36 auf 63 Prozent steigern. Produzenten besonders recyclinggerechter Verpackungen werden mit verg\u00fcnstigten Lizenzentgelten f\u00fcr das Duale System \u201ebelohnt\u201c. Auch die Steigerung der Mehrwegquote f\u00fcr Getr\u00e4nkeverpackungen von aktuell 45,1 auf 70 Prozent ist vorgesehen. Wird dieses Ziel verfehlt, soll es aber keine Sanktionen wie beispielsweise Abgaben auf Einweg-Pfandflaschen geben.<\/p>\n

Immer noch werden nicht alle Wertstoffe wiederverwertet<\/h2>\n

Die Bewertung des neuen Verpackungsgesetzes f\u00e4llt nicht durchweg zustimmend aus. Zweifel werden an den Recyclingquoten laut. Als \u201eutopisch\u201c und \u201enicht zu erreichen\u201c bewertete sie beispielsweise die \u201eS\u00fcddeutsche Zeitung\u201c. Gegen das eigentliche Problem \u2013 die Verpackungsabfallmenge von 200 Kilogramm pro Kopf und Jahr \u2013 biete das Verpackungsgesetz keine Handhabe. Bem\u00e4ngelt wird auch die laut \u201eVerband Kommunaler Unternehmen\u201c (VKU) leicht manipulierbare Recyclingstatistik. Diese erfasst lediglich die in die Wiederverwertungsanlagen gelieferten Verpackungsmengen, nicht die tats\u00e4chlich recycelten Stoffe. F\u00fcr den VKU sind die derzeitigen Verfahren vor allem b\u00fcrokratisch und kostenintensiv, aber \u00f6kologisch nicht nachhaltig.<\/p>