Rohstoffknappheit und die Abhängigkeit von Importen stellen die deutsche Wirtschaft vor erhebliche Herausforderungen. Eine stärkere Kreislaufwirtschaft könnte hier Abhilfe schaffen, indem sie wertvolle Materialien zurückgewinnt und die Rohstoffunabhängigkeit fördert. Die geplante Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes setzt genau hier an und wird von verschiedenen Akteuren als richtungsweisend bewertet.
Mit der geplanten Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes will die Bundesregierung Recycling und Abfallvermeidung stärken. Erstmals sollen auch Rohstoffsouveränität und Versorgungssicherheit ausdrücklich im Gesetz verankert werden. In einer aktuellen Stellungnahme begrüßt der TÜV-Verband diese stärkere strategische Ausrichtung der Kreislaufwirtschaft. Damit zurückgewonnene Rohstoffe zuverlässig wieder eingesetzt werden können, braucht es aus Sicht des Verbands allerdings klare Qualitätsanforderungen, verlässliche Nachweise und unabhängige Prüfungen.
„Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft wird zunehmend zu einer Frage der Rohstoffsicherheit und der Widerstandsfähigkeit unserer gesamten Wirtschaft. Recycelte Rohstoffe und Materialien können sich aber nur dann durchsetzen, wenn sich Unternehmen auf ihre Qualität verlassen können. Unabhängige Prüfungen schaffen dieses Vertrauen. Sie sorgen dafür, dass für alle Marktteilnehmenden die gleichen Maßstäbe gelten.“
Juliane Petrich, Referentin für Politik und Nachhaltigkeit beim TÜV-Verband
Technologieoffene Regeln und unabhängige Prüfungen
Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sollen werkstoffliche und chemische Verfahren ausdrücklich als Formen des Recyclings eingeordnet werden. Der TÜV-Verband spricht sich gegen die Bevorzugung einzelner Technologien aus und fordert einheitliche europäische Regeln. Der Rechtsrahmen sollte technologieoffen bleiben und sowohl etablierte als auch neue geeignete Recyclingverfahren ermöglichen. Herstellerangaben zu Langlebigkeit, Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit müssen überprüfbar sein, um die Umsetzung zu erleichtern und die Einhaltung der Vorgaben zu kontrollieren.
Bürokratie vermeiden, bestehende Strukturen nutzen
Ein zentrales Anliegen des TÜV-Verbandes ist es, zusätzliche Bürokratie zu vermeiden und bestehende Prüf- und Zertifizierungsstrukturen zu nutzen. Die Einbeziehung von Wirtschaft, Ländern, kommunalen Entsorgern und unabhängigen Sachverständigen in die Ausgestaltung der Reform ist entscheidend. Die Nutzung digitaler Verfahren und bestehender Systeme kann den Aufwand für alle Beteiligten begrenzen.
Hochwertiges Recycling und öffentliche Nachfrage
Der BVSE-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung begrüßt die stärkere Ausrichtung auf Rohstoffsouveränität und Versorgungssicherheit. Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock fordert, dass hochwertige werkstoffliche Recyclingverfahren Vorrang haben sollten.
„Chemisches Recycling kann eine wichtige Ergänzung sein. Aber es sollte dort zum Einsatz kommen, wo werkstoffliches Recycling an Grenzen stößt – und nicht dort, wo hochwertige mechanische Recyclingverfahren bereits funktionieren.“
Eric Rehbock, BVSE-Hauptgeschäftsführer
BVSE-Recycling Germany verweist darauf, dass das werkstoffliche Recycling gegenwärtig einen wesentlich größeren Beitrag zur tatsächlichen Kreislaufführung von Kunststoffen leistet. Nach den in der BVSE-Stellungnahme zugrunde gelegten Daten entfielen 2023 bei Post-Consumer-Kunststoffabfällen in Deutschland 35 Prozent auf werkstoffliches Recycling, während das chemische Recycling lediglich einen Anteil von 0,1 Prozent erreichte.
Der Verband betont die Wichtigkeit einer starken öffentlichen Nachfrage nach Recyclingprodukten, um wirtschaftliche Anreize für Investitionen zu schaffen.
Öffentliche Beschaffung als Leitmarkt
Mindestens ebenso entscheidend wie die Frage nach den Recyclingverfahren ist für den bvse die Frage, ob Recyclingprodukte am Ende auch einen Markt finden. Denn ohne stabile Nachfrage fehlen den Unternehmen die wirtschaftlichen Voraussetzungen für weitere Investitionen in Sortier-, Aufbereitungs- und Recyclingkapazitäten. Die öffentliche Beschaffung spielt dabei eine entscheidende Rolle. Der BVSE sieht in Bund, Ländern und Kommunen potenzielle Leitmärkte für Recyclingprodukte. Eine bevorzugte Verwendung von qualitätsgesicherten Recyclingprodukten sollte verbindlich geregelt werden, um stabile Absatzmärkte zu schaffen.
Langfristige Stärkung des Recyclingstandorts Deutschland
Die Kreislaufwirtschaft in Deutschland kann nur durch eine Kombination aus ambitionierten Zielen und wirtschaftlichen Voraussetzungen gestärkt werden. Der BVSE betont, dass die Recyclingwirtschaft bereits in moderne Anlagen investiert hat und qualitätsgesicherte Sekundärrohstoffe bereitstellt. Eine gezielte Unterstützung dieser Strukturen ist notwendig, um die Rohstoffsouveränität zu erhöhen und unabhängiger von Primärrohstoffen zu werden.
Quellen: TÜV-Verband; BVSE
