Die geplante Abgabe auf in Folie verpackte Christstollen wird vorerst nicht erhoben. Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) begrüßt die schnelle Reaktion von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD), der angekündigt hat, bis zur Klärung von Widersprüchen keine Abgabenbescheide zu erlassen.
Nach einem Gespräch zwischen beiden Ministern erklärte Panter, er danke Schneider für das „unbürokratische Entgegenkommen“. Die Einstufung eines 750-Gramm-Christstollens als abgabepflichtiges Einwegkunststoff- oder To-go-Produkt sei aus seiner Sicht praxisfern und belaste ein traditionelles Handwerk unnötig. „Einen 750-Gramm-Striezel wie ein To-go-Produkt einzustufen, ist in meinen Augen absurd“, sagte Panter.
Prüfung durch Umweltbundesamt
Das Umweltbundesamt will die eingereichten Widersprüche nun sorgfältig prüfen und dabei auch den Vergleich mit Regelungen in anderen EU-Staaten heranziehen. Panter kündigte an, die Gespräche mit dem Bund fortzuführen, um eine langfristige, verlässliche und praxisgerechte Lösung für die sächsischen Bäckerinnen und Bäcker zu erreichen.
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
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