Die Maschinenbauer Acma S.p.A., Theegarten-Pactec GmbH & Co. KG sowie Loesch Verpackungstechnik GmbH & Co. KG haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie vor mutmaßlichen Nachbauten ihrer Verpackungsmaschinen warnen. Die Unternehmen sehen darin eine unzulässige Nachahmung eigener Entwicklungen und kündigen rechtliche Schritte gegen Hersteller und Anbieter entsprechender Anlagen an.
Nach Angaben der drei Unternehmen seien in jüngster Zeit Maschinen und teilweise komplette Linien aufgetaucht, die nach Einschätzung der Hersteller „blatant imitations of original models“ darstellen. Die Ähnlichkeiten beträfen demnach nicht nur technische Funktionen, sondern auch konstruktive Details und gestalterische Merkmale, die aus Sicht der Unternehmen nicht technisch notwendig seien.
Unternehmen sehen Verletzung eigener Rechte
In der gemeinsamen Stellungnahme erklären Acma, Theegarten-Pactec und Loesch Verpackungstechnik, dass die beobachteten Maschinen nicht zufällig Ähnlichkeiten zu den Originalmodellen aufweisen würden. Vielmehr seien diese das Ergebnis „intentional endeavors“. Nach Angaben der Unternehmen würden zentrale Komponenten sowie auch kleinere, nicht funktionsrelevante Details übernommen.
Die Unternehmen betonen, dass ihre Maschinen auf langjährigen Investitionen in Forschung, Entwicklung und Konstruktion basierten. Die mutmaßlichen Nachahmungen würden es Wettbewerbern ermöglichen, ähnliche Anlagen ohne vergleichbare Entwicklungsaufwendungen zu günstigeren Preisen anzubieten.
Hinweise an Kunden und Betreiber
Die Erklärung richtet sich ausdrücklich auch an Kunden der Branche. Nach Angaben der Unternehmen könnten nicht nur Hersteller und Verkäufer entsprechender Maschinen, sondern unter Umständen auch Käufer oder Nutzer solcher Anlagen in rechtliche Auseinandersetzungen einbezogen werden.
Zudem weisen die drei Maschinenbauer darauf hin, dass der Erwerb solcher Anlagen aus ihrer Sicht die unrechtmäßige Nutzung von Ergebnissen langjähriger Forschungs- und Entwicklungsarbeit unterstütze. Gleichzeitig betonen Acma, Theegarten-Pactec und Loesch Verpackungstechnik die Bedeutung fairen Wettbewerbs sowie transparenter Geschäftsbeziehungen.
Die Unternehmen erklärten außerdem, bereits Maßnahmen eingeleitet zu haben, um mögliche Rechtsverletzungen zu verfolgen und eigene Schutzrechte durchzusetzen. Weitere Details zu konkreten Herstellern oder Verfahren wurden in der veröffentlichten Erklärung nicht genannt.
Quelle: Loesch Verpackungstechnik GmbH + Co. KG
