Ein Schutzrecht, das neben Patent und Gebrauchsmuster auch im technischen Bereich wichtige Aufgaben erfüllt, insbesondere aber für gestaltete Produkte wie beispielsweise auch Verpackungen Anwendung findet, ist das eingetragene Design in Deutschland oder das Gemeinschaftsgeschmacksmuster im europäischen Rahmen.
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LYNX-SPECTRA 3D ist ein hochauflösendes, laserbasiertes Bildverarbeitungssystem zur 3-D-Kontrolle von Geometrie und Volumen von Verpackungsmaterialien und Produkten aus dem pharmazeutischen, kosmetischen und Food-Bereich, das von der scanware electronic GmbH entwickelt wurde.
Das deutsche Gebrauchsmuster feiert ein Jubiläum: Seit 125 Jahren hat dieses zweite technische Schutzrecht neben dem Patent seinen festen Platz im Mosaik der gewerblichen Schutzrechte. Dies soll Anlass für zwei Beiträge zum Thema sein. Als erstes werden die Hintergründe von der Entstehung und Entwicklung des Gebrauchsmusters beleuchtet.
Als Im- und Export in Deutschland wieder zu florieren begannen, jedoch vor allem bei Seetransporten erhebliche Verluste durch mangelhafte Verpackung und unzulängliche Ladungssicherung auftraten, wurde 1954 auf Initiative der Wirtschaft der BFSV e. V. gegründet, um hier Abhilfe zu schaffen.
Die europäischen Ämter des gewerblichen Rechtschutzes haben ein Netzwerk ins Leben gerufen, das sich zum Ziel gesetzt hat, zumindest innerhalb Europas eine verbesserte Harmonisierung bei
der Beurteilung vom Marken- und Designschutzrechten zu erreichen. Damit einher geht eine verbesserte Rechtssicherheit für die Anmelder hinsichtlich der Eintragbarkeit von Marken.
