Das deutsche Gebrauchsmuster feiert ein Jubiläum: Seit 125 Jahren hat dieses zweite technische Schutzrecht neben dem Patent seinen festen Platz im Mosaik der gewerblichen Schutzrechte. Dies soll Anlass für zwei Beiträge zum Thema sein. Als erstes werden die Hintergründe von der Entstehung und Entwicklung des Gebrauchsmusters beleuchtet.
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Die europäischen Ämter des gewerblichen Rechtschutzes haben ein Netzwerk ins Leben gerufen, das sich zum Ziel gesetzt hat, zumindest innerhalb Europas eine verbesserte Harmonisierung bei
der Beurteilung vom Marken- und Designschutzrechten zu erreichen. Damit einher geht eine verbesserte Rechtssicherheit für die Anmelder hinsichtlich der Eintragbarkeit von Marken.
Gewerbliche Schutzrechte bieten die einzigartige Möglichkeit, gesetzlich sanktioniert, die Vorzüge eines Monopols auf den geschützten Gegenstand zu genießen. Werden die entsprechenden Voraussetzungen jedoch nicht beachtet, ist es auch mit dem Monopol über kurz oder lang vorbei, oder es zeigt sich im ungünstigsten Moment, dass es sich nur um ein Scheinrecht handelt.
Sind Schutzrechte wie Patente und Marken eher Fluch oder Segen? In der neuen packaging journal Serie „Beständige Schutzrechte – sichere Investitionen“ sollen sowohl der passive Umgang mit fremden Schutzrechten als auch der effektive und offensive Einsatz eigener Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken oder Designschutz beleuchtet werden.
„Sicherheit ist das Ergebnis eines Gesamtkonzepts“, so Klaus Blessing, Senior Security Packaging Expert der rlc | packaging group. Der Schlüssel dazu liegt nach seinen Worten in der Kombination aus sicheren Prozessen, Marken- und Produktverständnis, Produktions-Know-how und High Tech-Lösungen.
Lösungsansätze für fälschungssichere Verpackungen: Beim bdvi-Fachtag diskutierten Referenten und Teilnehmerüber die Herausforderungen, die bei der Durchsetzung der EU-Fälschungsrichtlinie für die Sicherheitskennzeichnung von Medikamentenverpackungen mit dem Ziel der Rückverfolgbarkeit und eines erhöhten Fälschungsschutzes eintreten werden.