Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die aktuellen Zahlen des Umweltbundesamtes zum Einwegkunststofffonds für das Jahr 2024. Demnach stehen nach Abzug der Verwaltungskosten mehr als 200 Millionen Euro für kommunale Reinigungsleistungen zur Verfügung. Der Fonds wird durch Abgaben von Herstellern bestimmter Einwegkunststoffprodukte und Verpackungen finanziert.
Nach Angaben des Umweltbundesamtes belaufen sich die Einnahmen des Einwegkunststofffonds für 2024 auf rund 216 Millionen Euro. Nach Abzug von Verwaltungskosten in Höhe von rund 11 Millionen Euro sollen gut 200 Millionen Euro an anspruchsberechtigte Kommunen und Einrichtungen ausgeschüttet werden. Grundlage des Fonds ist die Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung für bestimmte Einwegkunststoffprodukte.
Betroffen sind unter anderem Hersteller von To-go-Verpackungen, Lebensmittelbehältern, Getränkebechern oder anderen Einwegkunststoffprodukten, die häufig im öffentlichen Raum entsorgt werden. Ziel des Fonds ist es, die Kosten für Reinigung und Entsorgung verursachergerecht zu verteilen und Kommunen bei Maßnahmen gegen Vermüllung zu unterstützen.
Derzeit prüft das Umweltbundesamt rund 2.000 eingegangene Leistungsmeldungen für das Jahr 2024. Die Höhe der Auszahlungen richtet sich nach einem in der Einwegkunststofffondsverordnung festgelegten Punktesystem. Die Auszahlungen für das Leistungsjahr 2024 sollen nach aktueller Planung in der zweiten Jahreshälfte 2026 erfolgen.
VKU-Vizepräsident Uwe Feige erklärte: „Die Einrichtung des Einwegkunststofffonds hat zwar länger gedauert als geplant und auch als gesetzlich vorgesehen. Dennoch zeichnet sich ab, dass sich die Geduld gelohnt hat und die kommunalen Stadtreinigungsbetriebe mit substanziellen Auszahlungen rechnen können.“
Fonds soll Anti-Littering-Maßnahmen finanzieren
Nach Einschätzung des VKU kann der Fonds zu einer besseren Refinanzierung kommunaler Reinigungskosten beitragen. Die ausgezahlten Mittel sollten aus Sicht des Verbandes gezielt für Stadtsauberkeitsprojekte, Anti-Littering-Kampagnen und Investitionen in Reinigungstechnik verwendet werden.
Auch für die Verpackungsbranche gewinnt das Thema an Bedeutung. Mit dem Einwegkunststofffonds werden Kosten für Vermüllung und Entsorgung stärker auf Hersteller und Inverkehrbringer bestimmter Verpackungen übertragen. Damit wächst der regulatorische Druck auf Anbieter von Einweg- und To-go-Verpackungen.
VKU fordert Ausweitung auf weitere Verpackungen
Der VKU spricht sich zudem für eine Weiterentwicklung des Einwegkunststofffonds zu einem umfassenderen Anti-Littering-Fonds aus. Dabei sollten nach Ansicht des Verbandes künftig auch weitere litteringrelevante Produkte wie Pizzakartons oder vergleichbare Verpackungen in die Finanzierung kommunaler Reinigungsleistungen einbezogen werden.
Quelle: Verband kommunaler Unternehmen
