Der Kölner Stadtrat hat den Weg für eine kommunale Verpackungssteuer nach dem Vorbild Tübingens geebnet. Die Rheinmetropole könnte damit die erste Millionenstadt in Deutschland sein, die eine Steuer auf Einwegverpackungen für den To-go-Verzehr erhebt.
Verabschiedet wurde zunächst ein Antrag, der die Stadtverwaltung auffordert, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Wie hoch die neue Steuer sein soll und ab wann sie gelten wird, steht noch nicht fest.
Nach dem Vorbild der Stadt Tübingen, die bereits seit 2022 eine kommunale Verbrauchssteuer auf Einwegverpackungen erhebt, will man auch in Köln die Vermüllung des öffentlichen Raums eindämmen. Fast-Food-Ketten, Dönerbuden, Gaststätten und Cafés – alle, die Speisen und Getränke zum Mitnehmen anbieten – müssten dann für ihre Einwegverpackungen Geld an die Stadt zahlen. Pro Coffee-to-go-Becher oder Pommesschale sind jeweils 50 Cent im Gespräch, für Einwegbesteck jeweils 20 Cent.
Neben dem Ziel, Verpackungsmüll zu reduzieren, könnte die Steuer Experten zufolge auch einen Anreiz für Kundinnen und Kunden schaffen, auf Mehrweggeschirr umzusteigen. Im Gegensatz zur Tübinger Regelung sollen in Köln auch Drive-In-Angebote besteuert werden.
