Das Maschinenbauunternehmen Windmöller & Hölscher (W&H) aus Lengerich hat einen Patentstreit mit einem chinesischen Hersteller beigelegt. Im Mittelpunkt standen acht Schutzrechte rund um die Convertex, eine Maschine zur Herstellung von Gewebesäcken. Der betroffene Hersteller verpflichtete sich im Rahmen der Einigung, Produktion und Vertrieb der entsprechenden Anlagen einzustellen und eine Schadenersatzzahlung zu leisten.
„Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis dieser Auseinandersetzung und sehen uns bestätigt“, erklärte CEO Dr. Falco Paepenmüller. Nach Angaben des Unternehmens sichern die verletzten Patente wesentliche Funktionen der Convertex – von der Perforation des Schlauchmaterials bis zum Ausschleusen fehlerhafter Säcke – und tragen so zu Produktionsgeschwindigkeit, Qualität und Flexibilität bei.
Bedeutung für Kunden und Branche
W&H betont, dass der Schutz geistigen Eigentums nicht nur für die eigene Marktstellung entscheidend sei, sondern auch für Kunden, die in patentierte Technologien investieren. Zwar verzichtete das Unternehmen in diesem Fall auf rechtliche Schritte gegen Käufer bereits ausgelieferter Maschinen, kündigte jedoch an, sich künftige Maßnahmen vorzubehalten.
Chief Sales Officer Dr. Sascha Witt unterstrich, dass die Einigung auch im Interesse der Anwender sei: „Der Respekt vor geistigem Eigentum ist eine Grundlage für fairen Wettbewerb und nachhaltige Innovation in unserer Branche.“
Quelle: Windmöller & Hölscher
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