Ein Schutzrecht, das neben Patent und Gebrauchsmuster auch im technischen Bereich wichtige Aufgaben erfüllt, insbesondere aber für gestaltete Produkte wie beispielsweise auch Verpackungen Anwendung findet, ist das eingetragene Design in Deutschland oder das Gemeinschaftsgeschmacksmuster im europäischen Rahmen.
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Das deutsche Gebrauchsmuster feiert ein Jubiläum: Seit 125 Jahren hat dieses zweite technische Schutzrecht neben dem Patent seinen festen Platz im Mosaik der gewerblichen Schutzrechte. Dies soll Anlass für zwei Beiträge zum Thema sein. Als erstes werden die Hintergründe von der Entstehung und Entwicklung des Gebrauchsmusters beleuchtet.
Die europäischen Ämter des gewerblichen Rechtschutzes haben ein Netzwerk ins Leben gerufen, das sich zum Ziel gesetzt hat, zumindest innerhalb Europas eine verbesserte Harmonisierung bei
der Beurteilung vom Marken- und Designschutzrechten zu erreichen. Damit einher geht eine verbesserte Rechtssicherheit für die Anmelder hinsichtlich der Eintragbarkeit von Marken.
Gewerbliche Schutzrechte bieten die einzigartige Möglichkeit, gesetzlich sanktioniert, die Vorzüge eines Monopols auf den geschützten Gegenstand zu genießen. Werden die entsprechenden Voraussetzungen jedoch nicht beachtet, ist es auch mit dem Monopol über kurz oder lang vorbei, oder es zeigt sich im ungünstigsten Moment, dass es sich nur um ein Scheinrecht handelt.
Die auf Brand-Marketing spezialisierte Agentur für Kommunikation und Innovation valyu, Düsseldorf und Montabaur, wurde 2015 neu gegründet. Sie arbeitet nach dem Prinzip des „Human-Centered-Brand-Marketing“: Neben der technischen Machbarkeit sowie der wirtschaftlichen Rentabilität steht einer absolut im Fokus – der Verbraucher.
Sind Schutzrechte wie Patente und Marken eher Fluch oder Segen? In der neuen packaging journal Serie „Beständige Schutzrechte – sichere Investitionen“ sollen sowohl der passive Umgang mit fremden Schutzrechten als auch der effektive und offensive Einsatz eigener Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken oder Designschutz beleuchtet werden.
Plagiate bereiten Unternehmen in unterschiedlichen Branchen zunehmend Probleme. Neben rechtlichen Wegen gibt es aber auch technische Möglichkeiten, sich effizient vor dem Verkauf von gefälschten Produkten oder Ersatzteilen zu schützen. Im industriellen Umfeld eignen sich vor allem robuste RFID-Systeme zur Identifikation von Ersatz- und Verschleißteilen - beispielsweise von Turck.
