Mit Wirkung zum 01.01.2017 ist das Traditionsunternehmen Fritz Betzinger & Sohn aus in die Schulte Verpackungs-Systeme GmbH aus übergegangen. Die Schulte Verpackungs-Systeme übernehmen die Kunden und Mitarbeiter der Firma Betzinger. Der Standort von Betzinger wird aufgegeben.
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Beim deutschen eingetragenen Design ebenso wie beim europäischen Geschmacksmuster ist die Wiedergabe von herausragender Bedeutung. Denn allein aus der Wiedergabe, wie sie im amtlichen Register eingetragen ist, ist der Schutzbereich ableitbar.
Das deutsche Gebrauchsmuster feiert ein Jubiläum: Seit 125 Jahren hat dieses zweite technische Schutzrecht neben dem Patent seinen festen Platz im Mosaik der gewerblichen Schutzrechte. Dies soll Anlass für zwei Beiträge zum Thema sein. Als erstes werden die Hintergründe von der Entstehung und Entwicklung des Gebrauchsmusters beleuchtet.
Die europäischen Ämter des gewerblichen Rechtschutzes haben ein Netzwerk ins Leben gerufen, das sich zum Ziel gesetzt hat, zumindest innerhalb Europas eine verbesserte Harmonisierung bei
der Beurteilung vom Marken- und Designschutzrechten zu erreichen. Damit einher geht eine verbesserte Rechtssicherheit für die Anmelder hinsichtlich der Eintragbarkeit von Marken.
Gewerbliche Schutzrechte bieten die einzigartige Möglichkeit, gesetzlich sanktioniert, die Vorzüge eines Monopols auf den geschützten Gegenstand zu genießen. Werden die entsprechenden Voraussetzungen jedoch nicht beachtet, ist es auch mit dem Monopol über kurz oder lang vorbei, oder es zeigt sich im ungünstigsten Moment, dass es sich nur um ein Scheinrecht handelt.
Die auf Brand-Marketing spezialisierte Agentur für Kommunikation und Innovation valyu, Düsseldorf und Montabaur, wurde 2015 neu gegründet. Sie arbeitet nach dem Prinzip des „Human-Centered-Brand-Marketing“: Neben der technischen Machbarkeit sowie der wirtschaftlichen Rentabilität steht einer absolut im Fokus – der Verbraucher.
Sind Schutzrechte wie Patente und Marken eher Fluch oder Segen? In der neuen packaging journal Serie „Beständige Schutzrechte – sichere Investitionen“ sollen sowohl der passive Umgang mit fremden Schutzrechten als auch der effektive und offensive Einsatz eigener Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken oder Designschutz beleuchtet werden.